Verleihung der Stadtrechte

Montag, 14. Dezember 2020

 

Waldmohr erhält Stadtrechte  

 

 

 

Liebe Waldmohrerinnen,

liebe Waldmohrer,

 

am Dienstag, dem 06.10. erhielt ich von Innenminister Roger Lewentz einen Anruf. Er teilte mir mit, dass der Ministerrat auf Antrag von Waldmohr die Verleihung der Stadtrechte beschlossen hat. Hierüber war ich natürlich sehr erfreut. In der offiziellen Pressemitteilung des Ministeriums heißt es zur Begründung:

„Mit der Verleihung der so genannten ‚Stadtrechte‘ wollen wir die überaus positive Entwicklung des Ortes würdigen und nachhaltig unterstützen“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

 

(…) Nach der Gemeindeordnung wird nur Gemeinden die Bezeichnung „Stadt“ verliehen, die unter anderem nach Siedlungsform, Gebietsumfang, Einwohnerzahl und zentralörtlicher Bedeutung ein städtisches Gepräge haben.

 

Die rechtlichen Änderungen durch die Verleihung beschränken sich auf die Führung der Bezeichnung „Stadt“ vor dem Gemeindenamen sowie die Umbenennung der Organe in „Stadtrat“ und in „Stadtbürgermeisterin“ bzw. „Stadtbürgermeister“.  Waldmohr habe sich in den letzten Jahrzehnten vom Dorf zur Kleinstadt mit 5540 Einwohnern und zu einem leistungsfähigen Grundzentrum entwickelt, so Lewentz. Die Gemeinde ist als einer der drei Verwaltungsstandorte der Verbandsgemeinde Oberes Glantal und als Einkaufsort von großer Bedeutung für die Nachbargemeinden. Durch eine Vielzahl  angesiedelter Betriebe hat sie erheblich an Attraktivität gewonnen und verfügt über ein großes Angebot an Arbeitsplätzen.

 

Im Ortskern wurden erhebliche Städtebau-Sanierungsmaßnahmen vorgenommen. Außerdem sind durch die Aufnahme der Ortsgemeinde Waldmohr in das Städtebauförderungsprogramm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ im Jahr 2017 die Weichen für eine weitere Aufwertung des Ortskerns gestellt worden. Die verkehrsgünstige Lage der Gemeinde  an der Bundestraße 423 und die eigene Anschlussstelle an der Bundesautobahn A6 sowie die Ausweisung eines neuen Baugebietes mit über 100 Bauplätzen lassen weiterhin einen positiven Fortschritt erwarten, sagte der Minister.“

 

Die Verleihung der Stadtrechte ist für uns alle eine Bestätigung für die sehr positive Entwicklung, die Waldmohr in den letzten Jahren und Jahrzehnten genommen hat. Hieran waren viele beteiligt, denen Dank und Anerkennung gebührt.

 

Das Ministerium hat uns eine hervorragende Infrastruktur bescheinigt. Hierzu möchte ich nur ein paar Eckpunkte festhalten:

  • Wir haben eine deutlich ausgeprägte Ortsmitte rd. um den Marktplatz mit einem sehr großen Angebot an Ärzten, Dienstleistungen und Geschäften. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Anerkennung als Stadt.
  • Die tägliche Nahversorgung ist zu 100 % gedeckt
  • Wir haben eine hervorragende und einzigartige med. und gesundheitliche Versorgung
  • Wir sind für Sport bestens ausgestattet
  • Wir haben Naherholung unmittelbar am Ort
  • Bildung und Weiterbildung sind vorbildlich (3 Kindertagesstätten, Grundschule, IGS, Jugendhaus, Volkshochschule)
  • Wir haben ein gesundes Vereinsleben mit Angeboten für alle Interessen
  • Wir haben rd. 2.500 Arbeitsplätze vor Ort; über 370 Eintragungen im Gewerberegister, zudem Büros, Kanzleien, Notariat, Jobcenter
  • Wir haben eine sehr gute Anbindung an den ÖPNV
  • Wir haben ein Kulturprogramm, das einmalig ist in der ganzen Umgebung (ehrenamtlich organisiert) und auch in der Bewertung eine große Rolle spielte.
  • Wir haben eine hervorragende und gesunde Bevölkerungsstruktur. Vom demographischen Wandel sind wir nur wenig betroffen.

 

Die Bezeichnung „Stadt“ ist ein Alleinstellungsmerkmal für Waldmohr und stärkt unsere Position nach außen. Die Stadt ist gut für unser Image und ergibt Standortvorteile. Auch ist für eine Überlegung, sich in Waldmohr anzusiedeln (ob privat oder gewerblich), allein mit der Bezeichnung „Stadt“ bereits eine Vielzahl von Eigenschaften verbunden, die sich positiv auf die Entscheidung auswirken. Mit der Stadt verbindet man einen höheren Standard und eine höhere Wohn- und Lebensqualität. Diese sind auch zweifelsfrei vorhanden.

 

Auf eines will ich aber noch deutlich hinweisen: Wenn wir Stadt sind, hat das nicht zur Folge, dass Steuern und Gebühren angehoben werden. Auf die Bürgerinnen und Bürger kommen keine finanziellen Belastungen zu. Ein solcher Unsinn wurde schon in den sozialen Medien von völlig Ahnungslosen verbreitet. Auch erhält dann Waldmohr nicht mehr Geld vom Land.

 

Von uns war vorgesehen, die Verleihung der Stadtrechte mit einem größeren Fest zu begehen. Wie vom Innenministerium zu erfahren war, möchte Minister Lewentz die Urkunde noch in diesem Jahr übergeben. Unter Corona-Bedingungen müssen wir hier jetzt neu planen. Die Veranstaltung wird voraussichtlich in der Kulturhalle stattfinden. Wie der genaue Ablauf aussieht und wie wir die Bürgerinnen und Bürger von Waldmohr hier einbinden können, werden wir noch mitteilen.

 

Die Verleihung der Rechte als 130. Stadt in Rheinland-Pfalz  ist für uns eine große Ehre, aber auch eine Verpflichtung. Wir werden auch weiterhin alles dazu beitragen, dass sich Waldmohr weiterhin positiv entwickelt. So wird im nächsten Jahr die Eröffnung der neuen Bücherei, des Bürgercafés und der öffentlichen Toiletten in der Ortsmitte ein bedeutender Schritt zu Stärkung der Stadtmitte sein. Auch soll im nächsten Jahr die Bruchstraße neu gestaltet und in den Marktplatz integriert werden. Das Neubaugebiet „Lauersdell“ wird Wohnraum schaffen für Waldmohrer und Neubürger. Wir werden auch in Zukunft eine aktive Kommune bleiben.

 

Schließen möchte ich mit unserem Logo, das vieles aussagt:

In diesem Sinne verbleibe ich

Ihr Ortsbürgermeister

Dr. Jürgen Schneider

Antrag auf Verleihung der Stadtrechte

Der Gemeinderat von Waldmohr hat am 23.10.2019 den einstimmigen Beschluss gefasst, einen Antrag auf Verleihung der Stadtrechte zu stellen. Die Gemeinde stellt den Antrag beim Ministerium des Innern und für Sport über den Dienstweg

Antrag Stadtrechte Waldmohr MdI.pdf
PDF-Dokument [25.5 MB]
Druckversion Druckversion | Sitemap
© by Ortsgemeinde Waldmohr